Freitag 05.05.2023

Mitgliederversammlung des Kreuztaler SPD Stadtverbands gut besucht

Luiza Licina Bode berichtet über ihre Arbeit im Bundestag

Luiza Licina Bode

Vieles wurde bereits angepackt und umgesetzt, vieles bleibt noch zu tun.

Fast zwei Stunden lang berichtete Luiza Licina Bode, unsere heimische Bundestagsabgeordnete, den Kreuztaler Genossinnen und Genossen über ihre Arbeit in den ersten 17 Monaten der laufenden Wahlperiode. Auch wenn die Themen Corona und Ukraine-Krieg die Anfangszeit der Ampelkoalition dominierten, ließen die Abgeordneten der Regierungsparteien die Vereinbarungen des Koalitionsvertrages nicht aus den Augen. Mindestlohn, Kindergrundsicherung, Klimaneutralität bis 2045, Gebäudeenergiegesetz, Wohnen und Bauen, Fachkräfteeinwanderungsgesetz, Wohngeldreform, Industriestrompreis, Planungsbeschleunigung, Deutschlandtiket und vieles andere. Der Bericht der Abgeordneten glich einem Parforce-Ritt durch die aktuelle Arbeit des Parlamentes und führte zu einer umfangreichen Fragerunde der Mitglieder. Denen lagen besonders steuerliche Themen wie Finanztransaktionssteuer, Quellensteuer, Vermögenssteuer und der Spitzensteuersatz am Herzen, um den Staat finanziell ausreichend auszustatten und die Reichtumsschere der Gesellschaft zu schließen. Natürlich kamen auch die wichtigen Themen für den regionalen Arbeitsmarkt wie der Fachkräftemangel und die verkehrliche Infrastruktur Südwestfalens zu Sprache. Verschwiegen wurden auch die teils mühsamen Abstimmungen unter den Koalitionspartnern nicht. Licina Bode war aber überzeugt, dass die Ampel in der verbleibenden Regierungszeit noch manches, für die SPD wichtiges Projekt, umsetzen wird.