Haushalt 2018 verabschiedet
Der Rat der Stadt Kreuztal hat am 22. Januar 2018 den Haushalt für das laufende Kalenderjahr mit den Stimmen aller Fraktionen beschlossen. SPD-Fraktionsvorsitzender Karl Heinz Schleifenbaum betonte, dass der Haushalt angesichts eines Defizits von 2.853.000,00 € kein Wunschhaushalt sei, sondern eher ein mit Vernunft und Augenmaß gestalteter, der die tatsächliche Lebenswirklichkeit wiederspiegele. Er zeichne die überdurchschnittlich gute Infrastruktur unserer Stadt im Sozial- und Schulbereich, im Sport- und Kulturbereich oder auf dem Gebiet der Bauunterhaltung im Hoch- und Tiefbaubereich nach.
Froh war Schleifenbaum darüber, dass dies alles ohne Steuererhöhungen gelungen sei. Auch was die Hebesätze bei Gewerbe- und Grundsteuer angehe, sei Kreuztal im Vergleich mit den Umlandgemeinden im unteren Segment.
Das umfangreiche Investitionsprogramm betrifft die Feuerwehr-Drehleiter, den Aufzug im Feuerwehrgerätehaus, Vorhaben im Bereich der Abwasserbeseitigung und des Straßenbaus, die Erweiterung und Ertüchtigung von Kindertagesstätten, die Neugestaltung der Jugendbegegnungsstätte, den Bau eines Kunstrasenplatzes in Kredenbach, die Erweiterung der Dreifach-Sporthalle und die Vorbereitung größerer Investitionen für die Anbindung der FES und die Neugestaltung der Stadthalle zum Bürgerforum. Auch sind vorbereitend Mittel zur Umsetzung des IKEK- Prozesses vorgesehen. Angesichts eines kontinuierlichen Schuldenabbaus von über 15.000.000,00 € seit dem Jahre 2009 hält es die SPD Fraktion für vertretbar, den Schuldenabbau im laufenden Haushaltsjahr einmal zu unterbrechen.
Wichtig ist aus Sicht der SPD, dass der Bund das Konnexitätsprinzip, „Wer bestellt, bezahlt!“, stärken will. Mit dem in Aussicht gestellten Wegfall der Finanzierungsbeteiligung am „Aufbau Ost“ ab dem Jahre 2020 kann man davon ausgehen, dass Kreuztal der Haushaltsausgleich gelingen kann, vorausgesetzt, dass sich die allgemeine Wirtschaftslage nicht verschlechtert.
Sicherzustellen sei, dass das Haushaltsdefizit die 5 %-Hürde gemäß § 76 GO nicht reißt, damit eine Haushaltssicherung vermieden wird.
Der vorgelegte Stellenplan ist aus Sicht der SPD Fraktion angemessen. Die Fraktion ist erfreut über die Ausbildungsstellen, die die Stadt vorhält. Acht Nachwuchskräfte werden derzeit ausgebildet. Dazu kommt in 2018 ein Angebot für weitere sechs Auszubildende. Darüber hinaus werden auch in diesem Jahre Stellen für sechs Berufspraktikanten in den KITAs angeboten. Schleifenbaum betonte, dass bei allen Sparbemühungen der Ausbildung junger Menschen nach wie vor und mehr denn je ein hoher Stellenwert beigemessen werden muss.
Die Fraktion bedankte sich bei allen städtischen Beschäftigten für ihre gute Arbeit. „Eine Konsolidierung der Personalkosten „auf dem Rücken unserer Beschäftigten“ wird es mit uns nicht geben“, erklärte er. Schleifenbaum dankte auch den anderen Ratsfraktionen für die wohltuende Sachlichkeit der Beratungen. „Wadenbeißerei“, wie sie teilweise in anderen Kommunen festzustellen sei, gehöre in Kreuztal nicht zum parlamentarischen Umgang.
