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vor drei Jahren habe ich mich voller Tatendrang und Begeisterung in Berlin an die Arbeit gemacht, um gute Politik für Deutschland und für Siegen-Wittgenstein zu machen. Es war uns bewusst, dass es nicht leicht werden würde drei so unterschiedliche Parteien und ihre Programme unter einen Hut zu bekommen, aber ich habe es auch als Chance gesehen. Diese Chance hat die Lindner- FDP verspielt. In der täglichen parlamentarischen Arbeit haben wir über zwei Jahre lang vertrauensvoll zusammengearbeitet und um für alle tragbare Kompromisse gerungen. Wir haben Deutschland sicher durch Krisenzeiten gebracht, in Deutschland ist nie das Licht ausgegangen, was dank der leeren Gasspeicher und der Abhängigkeit von russischem Gas, ein reales Szenario war.
Ich bin Olaf Scholz dankbar für das befreiende Personalgespräch von gestern. Wenn sich ein Mitarbeiter in einem Unternehmen so verhalten hätte, wie Christian Lindner im letzten Jahr der Ampel-Regierung, hätte er längst die fristlose Kündigung erhalten. Es kann nicht sein, dass unsere parlamentarische Arbeit durch gezielte Indiskretionen und Absprachen mit einer Halbwertzeit von drei Stunden von einer Seite zunichte gemacht werden. Christian Linder war sichtlich der schweren Last der Regierungsverantwortung nicht gewachsen.
In der Sondersitzung der SPD-Bundestagsfraktion gestern am späten Abend haben wir Olaf Scholz und seine Entscheidung ausdrücklich begrüßt, es fühlte sich tatsächlich wie ein Befreiungsschlag an.
Uns, den Abgeordneten der SPD-Bundestagsfraktion, war es immer wichtig, dass wir Deutschland auf die Höhe der Zeit bringen und dabei soziale Sicherheit und wirtschaftlichen Aufschwung gemeinsam und nicht voneinander getrennt denken.
Nach der Wahl von Donald Trump ist es nun umso wichtiger, dass wir uns auf unsere demokratischen Werte besinnen und zum Wohle des Landes eine starke und handlungsfähige demokratische Regierung haben, die fest auf dem Boden des Grundgesetzes steht und Deutschland vereint und voranbringt. Viele Unternehmen in Siegen-Wittgenstein sind abhängig von den USA und haben dort Standorte. Die Unsicherheit, die Trump mit sich bringt, muss durch eine starke Regierung in Deutschland weggemacht werden. Deutschland ist ein starkes Land.
Ich persönlich hoffe, dass die Menschen sich bei der bevorstehenden Neuwahl für die traditionellen demokratischen Parteien stark machen.
Ich möchte, dass wir die gute Arbeit und notwendige Modernisierung Deutschlands nunmehr fortsetzen können, ohne dass wir ständig aus ideologischen Gründen blockiert werden.
Ich begreife die Entscheidung von Olaf Scholz als Befreiungsschlag, wir brauchen jetzt Sicherheit für die Menschen und die Wirtschaft in Deutschland.
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