Ausschüsse

Haupt- und Finanzausschuss

Der Hauptausschuss hat die Arbeiten aller Ausschüsse aufeinander abzustimmen. Er entscheidet über Angelegenheiten der Vermögens-, Haushalts- und Finanzwirtschaft. Der Haupt- und Finanzausschuss ist zuständig für die Beratung von Grundsatzfragen und Entwicklungstendenzen des städtischen Grundvermögens, die Verfügung über städtische Fischerei-, Jagd-, Hunde- und ähnliche Rechte und städtische Haubergs- und Forstangelegenheiten sowie die Beratung über Steuern, allgemein geltende öffentliche Abgaben und privatrechtliche Entgelte. Im Übrigen ist er zuständig für die Beratung von Grundsatzfragen im Bestattungswesen, bei Konzessions- und Energielieferverträgen, in der Wirtschaftsförderung, im Stadtmarketing, im Tourismus und in der Abfallwirtschaft. Der Haupt- und Finanzausschuss berät über Grundsatzfragen der Personalwirtschaft und der Gleichstellung. Ihm obliegt die Erledigung von Anregungen und Beschwerden gemäß § 24 GO.

Mitglieder: Jochen Schreiber; Karl Heinz Schleifenbaum; Elfrun Bernshausen; Wolfgang Braukmann; Axel Ganseuer; Bernd Meichelböck; Andreas Müller; Uwe Saßmannshausen

Rechnungsprüfungsausschuss

Der Rechnungsprüfungsausschuss tritt zur Erfüllung der ihm nach § 101 GO übertragenen Aufgaben zusammen, so oft es die Geschäfte erfordern. Seine Aufgaben und Zuständigkeiten sind im übrigen in einer Rechnungsprüfungsordnung festgelegt.

Mitglieder: Bärbel Büttner; Andreas Müller

Infrastruktur- und Umweltausschuss

Der Infrastruktur- und Umweltausschuss berät alle grundsätzlichen und wichtigen Angelegenheiten der Planung, der Stadtentwicklung und des Umweltschutzes. Der Ausschuss erarbeitet Richtlinien zur Bewilligung von Zuschüssen auf dem Gebiet der Umwelt- und Naturschutzförderung. Der Infrastruktur- und Umweltausschuss ist bei allen wichtigen städtischen Hoch- und Tiefbauvorhaben einzuschalten.

Mitglieder: Jochen Schreiber; Wolfgang Braukmann; Axel Ganseuer; Werner Denker; Heinz Otto Krämer

Sozialausschuss

Der Ausschuss befasst sich mit sozialpolitischen Fragen und entwickelt ggf. Zielvorstellungen. Er berät u.a. über Maßnahmen und Planungen für Familien, Kinder und Jugendliche, Senioren, Behinderte, Benachteiligte, Aussiedler, Asylbewerber und spezielle Bevölkerungsgruppen, ausländerrelevante Themen und die Zusammenarbeit mit dem Ausländerbeirat, Vorschläge und Anregungen des Seniorenbeirates, allgemeine Fragen des Gesundheitswesens, die Jugendhilfeplanung einschl. Tageseinrichtungen für Kinder sowie Kinderspielplätze. Der Ausschuss entscheidet über die Aufstellung von Richtlinien zur Gewährung von Zuwendungen, das Jahresrahmenprogramm der Stadtjugendförderung und die Bewilligung städtischer Zuschüsse.

Mitglieder: Bärbel Büttner; Bernd Dreute; Bernd Meichelböck; Dietmar Braun; Helmut Nölling; Ingeborg Merten

Schulausschuss

Der Ausschuss berät alle grundsätzlichen und wichtigen Schulangelegenheiten. Dazu zählen u.a. die Schulentwicklungsplanung und schulorganisatorische Maßnahmen, die Errichtung, Änderung und Auflösung von Schulen und außerschulische Nutzungskonzepte und Benutzungsordnungen. Er trifft Grundsatzregelungen zu Fragen des Schülertransports, zur Fahrkostenerstattung und Schulwegsicherung.

Mitglieder: Burkhard Klein; Ulrich Krames; Uwe Saßmannshausen; Heike Siebel; Beate Meichelböck

Sportausschuss

Der Ausschuss berät Planungen und entwickelt Zielvorstellungen für Sportstätten, die allgemeine und besondere Sportförderung und damit zusammenhängende Einzelfragen. Er berät über Grundsätze zur Vergabe von Sportstätten von Vereine und sonstige Nutzer und entscheidet über die Aufstellung von Richtlinien über die Gewährung von Zuwendungen und über die Gewährung einmaliger Zuschüsse an Sportvereine und -gruppen.

Mitglieder: Wolfgang Braukmann; Axel Ganseuer; Marianne Heinemann; Klaus Knipp; Karsten Weiß; Ingeborg Merten

Kulturausschuss

Der Kulturausschuss berät alle grundsätzlichen Kultur- und Denkmalangelegenheiten. Dazu zählen u.a. kommunale Kulturvorhaben, die Heimatpflege, das Bibliothekswesen, Erwachsenenbildung, die Musikschule, Denkmalschutz / -pflege und die Kulturwerkstatt / Jugendkunstschule. Des Weiteren erarbeitet er Richtlinien zur Förderung kultureller Vereine und Aktivitäten, zur Gewährung von Zuschüssen bei Maßnahmen der Denkmalpflege und bewilligt städtische Zuschüsse an Kultur- und Heimatvereine.

Mitglieder: Jochen Schreiber; Elfrun Bernshausen; Wolfgang Otto; Evelyne Beer; Werner Becker

Feuerwehrausschuss

Auf dem Gebiet des Feuer- und Katastrophenschutzes berät der Feuerwehrausschuss über Grundsatz- und Haushaltsangelegenheiten.

Mitglieder: Elfrun Bernshausen; Helmut Nölling; Werner Schmidt

Umlegungsausschuss

Die Stadt bildet einen Umlegungsausschuß. Ihm gehören zwei Stadtverordnete und drei weitere Mitglieder gem. § 4 der Verordnung zur Durchführung des Baugesetzbuches vonm 07. Juli 1987 (GV. NW. S. 220) an.

Mitglieder: Andreas Müller

Wahlausschuss

Der Ausschuss hat folgende Aufgaben:

1. Einteilung des Wahlgebietes in Wahlbezirke;
2. Entscheidungen über Verfügungen des Wahlleiters bei der Prüfung von Wahlvorschlägen, wenn der Vertrauensmann den Wahlausschuss anruft;
3. Entscheidung über die Einreichung der Wahlvorschläge;
4. Feststellung des Wahlergebnisses.

Mitglieder: Jochen Schreiber; Andreas Müller; Helmut Nölling

Wahlprüfungsausschuss

Der Wahlprüfungsausschuss hat die gegen die Wahl erhobenen Einsprüche sowie die Gültigkeit der Wahl von Amts wegen vorzuprüfen. Er macht der Vertretung einen Vorschlag über den von ihr im Wahlprüfungsausschuss zu treffenden Beschluss.

Mitglieder: Helmut Nölling

Wirtschaftsförderung und Tourismus

Der Ausschuss befasst sich mit grundsätzlichen Fragen der Wirtschaftsförderung, Standortsicherung und Gewerbeneuansiedlung.

Mitglieder: Jochen Schreiber; Andreas Müller; Sascha Zowierucha